Landtagsabgeordneter Florian Hölzl zu Gast an der Staatlichen Realschule Landshut
Mit über 100 Schülern der 10ten Klassen war die Aula der Staatlichen Realschule Landshut voll besetzt, als Realschulkonrektor Alexander Köppl Schüler und Lehrkräfte anlässlich der Veranstaltung zum 70. Geburtstag der Bayerischen Verfassung begrüßte. Auch im Namen der Realschulrektorin Sabine Welzenbach freute sich Köppl, den 31-jährigen niederbayerischen Landtagsabgeordneten Florian Hölzl (CSU) als Gast hierzu willkommen heißen zu können: “Es ist toll und wir freuen uns darüber sehr, dass Sie sich trotz der bis in die frühen Morgenstunden anhaltenden 16-stündigen Debatte im Bayerischen Landtag es sich nicht nehmen haben lassen, zu uns zu kommen und mit uns über die Bayerische Verfassung zu diskutieren”.
Hölzl, angesprochen auf die bis 05:30 Uhr dauernde Sitzung im Bayerischen Landtag, ging zu Beginn seiner Ausführungen kurz auf das beschlossene Bayerische Integrationsgesetz ein, bei dem es sich, wie Hölzl den Schülerinnen und Schülern vermittelte, um ein umstrittenes Gesetz zwischen der Regierungspartei und den Oppositionsparteien handle. “Wir wollen, dass Asylsuchende dabei unterstützt werden, hier Fuß zu fassen. Im Gegenzug verlangen wir aber auch, dass sich die zu uns Geflüchteten nach Kräften bemühen, sich zu integrieren”, erklärte Hölzl den Grundgedanken des Gesetzes.
In seinen Ausführungen zur Entstehung und Entwicklung der Bayerischen Verfassung sagte der Abgeordnete. “Lange und ernsthaft diskutierten die Gründungsväter der Bayerischen Verfassung im Jahr 1946, als die verfassungsgebende Landesversammlung in der noch ungeheizten Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) tagte.” Den Auftrag, eine demokratische Verfassung auszuarbeiten, erhielt der damalige Ministerpräsident Wilhelm Hoegner nach den Wirren des zweiten Weltkriegs von der amerikanischen Besatzungsmacht. Der Verfassungstext stelle einen gewollten Kompromiss zwischen den christsozialen und sozialdemokratischen Vorstellungen dar, um auch eine breite gesellschaftliche Zustimmung zu erhalten. “Die Kompromissbereitschaft der damaligen Akteure und die Beinhaltung aller staatlich relevanten Lebensbereiche sind wohl auch die Grundlage dafür, dass die Bayerische Verfassung bis heute besteht,” so Hölzl weiter. “Manchmal sollten sich die Politiker unserer Tage die Väter der Bayerischen Verfassung zum Vorbild nehmen und das große Ganze sehen und sich nicht nur in Kleinigkeiten verheddern”. Auch auf einzelne “Perlen” der Bayerischen Verfassung ging Hölzl in seinem Vortrag ein. So regelt beispielsweise Artikel 141 der Bayerischen Verfassung bis heute, dass der Genuss der Naturschönheiten und die Erholung in der freien Natur für jedermann gestattet sei.
Nach seinem kurzweiligen Vortrag nutzten die Schüler der Realschule Landshut die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und löcherten den Landtagsabgeordneten eine gute Stunde mit ihren Fragen zu verschiedensten Themen. Eine Schülerin wollte etwa wissen, ob Bayern bereit für eine Ministerpräsidentin sei. “Ja klar”, antwortete Florian Hölzl. “Im 21. Jahrhundert darf das Geschlecht bei der Vergabe von Positionen keine Rolle spielen. Das gilt für Wirtschaft, Verwaltung und Politik gleichermaßen.” Viele Fragen betrafen tagespolitische Themen. “Wie stehen Sie zu einer Flüchtlingsobergrenze”, wollte eine Schülerin wissen. Hölzl sprach sich bei dieser Diskussion dafür aus, Maß und Mitte zu halten. “Es ist toll, wie unsere Zivilgesellschaft Menschen in Notlagen hilft”, so der Abgeordnete. Diese Hilfe sei seiner Ansicht nach jedoch nur möglich, solange ein Land nicht überfordert ist, da ansonsten Integrationsbemühungen nicht mehr fruchten würden. Weitere Themen in der Diskussion waren u.a. auch TTIP, das Ladenschlussgesetz oder auch der Verdienst eines Abgeordneten.
Zum Abschluss der Veranstaltung dankte Realschulkonrektor Köppl dem Abgeordneten für sein Kommen und wünschte ihm viel Erfolg für seine Arbeit im Landtag zum Wohle der Region. Gleichzeitig ermunterte er die Schülerinnen und Schüler, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und wählen zu gehen. Florian Hölzl zeigte sich begeistert von dem großen Interesse sowie der Bandbreite und Vielzahl der Fragen und dankte Schülern und Lehrkräften hierfür sehr herzlich.
